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Unsere AGB
§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von enias.de (Inhaber: Thomas_Schuetz, Anschrift siehe Impressum, nachfolgend ''Anbieter' genannt) regeln die Nutzung des Online-Dienstes enias.de, der vom Anbieter betrieben wird. Durch das Abschicken des Online-Registrierungsformulars auf einer dieser Seiten beantragt der Teilnehmer die Nutzung des Dienstes und erkennt zugleich diese AGB als gültig an.
§2 Angebotene Leistungen
Das Infoportal enias.de ist eine Informations- und Kommunikationsplattform für Tierfreunde im Internet, die hier Verzeichniseinträge, Kleinanzeigen und Artikel aus den verschiedensten Bereichen rund um das Thema Haustiere finden. Interessierte haben später die Möglichkeit, sich als Teilnehmer am System zu registrieren und eigenständig Inhalte in verschiedenen Rubriken unter den genannten Domains zu hinterlegen. Zu diesem Zweck wird enias.de jedem Teilnehmer einen Zugang zum Online-Redaktionssystem zur Verfügung stellen. Der Zeitpunkt der Implementierung des Redaktionssystems steht bisher noch nicht fest und ist abhängig von der Resonanz dieser Webseite.
§2.1. Nachbearbeitung durch Anbieter
Der Anbieter kann Einträge und Beiträge verschieben, falls sich diese in einer falschen Kategorie bzw. Rubrik befinden. Weiterhin können in Titel bzw. Einträgen verwendete Sonderzeichen wie * oder andere Zeichen - welche offensichtlich eine bessere Position bei den Sortierfunktionen erzwingen sollen - entfernt werden. Auch Angaben, welche sich in den falschen Feldern befinden, können in die dafür vorgesehnen Felder verschoben werden. Es werden jedoch seitens des Anbieters keine Einträge gelöscht! Ausnahmen siehe §2.2. Dies dient lediglich zur Pflege der Daten und Erhalt der Übersichtlichkeit - und damit der Qualität dieses Infoportals.
§3 Pflichten des Teilnehmers
§3.1. Registrierung
Bei der Registrierung gibt der Teilnehmer seinen Namen und Anschrift an und wählt die Zugangsdaten (Loginname und Passwort), mit denen er sich künftig in den Benutzerbereich einloggen kann. Alle Angaben haben wahrheitsgemäß; zu erfolgen, Pseudonyme sind nur im Feld Loginname zulässig. Das Passwort muss so gewählt werden, dass es von Dritten nicht leicht erraten werden kann. Die Zugangsdaten müssen geheim gehalten und dürfen nicht an Dritte weiter gegeben werden. Erhält ein Dritter dennoch Kenntnis der Zugangsdaten, ist im Administrationsbereich umgehend ein neues Passwort zu wählen. Die Teilnahme an enias.de ist nicht übertragbar. Die Registrierung als Aussteller (Verein), Züchter oder Gewerbe Treibender erfolgt vorbehaltlich einer Überprüfung auf Echtheit der Angaben. Dies wird zum einen durch die vom Teilnehmer über die Registrierung (oder Kontaktformular) übermittelten Vereins / Zuchtregister / Gewerbeanmeldung / Handelsregister usw. im Dateianhang als auch durch den Besuch der Website durch enias.de überprüft. Sind die Angaben unvollständig bzw. unrichtig, so werden - zum Schutz der anderen Teilnehmer - die Registrierungs- und Zugangsdaten gelöscht. Eine erneute Registrierung ist jedoch unter Angabe der vollständigen und richtigen Angaben jederzeit wieder möglich.
§3.2. Unerwünschte Inhalte
Beiträge in ständiger Groß-Schrift (Groß- und Fett-Schrift gilt im Internet als schreien und ist daher unhöflich). Flooding und Crossposting (Posten eines identischen Beitrags in mehreren Foren/Bereichen). Übernahme von urheberrechtlich geschützten Texten (Zitate müssen eine korrekte Quellenangabe enthalten). Aufrufe im Namen anderer (insbesondere Kopien von Textpassagen aus anderen Foren von anderen Usern). Diskussionen über die Foren-Regeln und deren Auslegung durch die Moderatoren und Administratoren (bei Bedarf kann sich gerne jeder User an einen Administrator wenden). Posten von fiktiven Problemen, um sinnlose Diskussionen zu forcieren. Spendenaufrufe (weitere Erläuterungen siehe Punkt 3.3.). Beiträge von Usern, die sich nur anmelden um Werbung zu posten, werden sofort gelöscht. Beiträge von Massenzüchter, Billigzüchter aus dem In- und Ausland oder Personen, welche kranke verhaltensauffällige oder sonst für die Zucht ungeeignete Tiere vermehren. Diese werden bei bekannt werden gelöscht. Weiterhin löschen wir alle Beiträge, die gegen straf- und/ oder presserechtliche Bestimmungen der BRD bzw. die guten Sitten / den guten Ton / Umgangsformen verstoßen (dazu gehören u. a.: obszönes und belästigendes Verhalten, pornografische, nationalsozialistische, rassistische, diskriminierende oder sonstige Inhalte, die verletzend für Andere sind oder illegalen Zwecken dienen, Propaganda für verfassungsfeindliche Organisationen, Beleidigungen anderer Nutzer sowie Personen des öffentlichen Lebens und Inhalte, die gegen den Jugendschutz verstoßen). Darüber hinaus sind wir berechtigt, Nick-Names und IP-Nummern vorübergehend oder auf Dauer zu sperren, sofern ein Nutzer gegen die Bestimmungen der Foren-Regeln verstößt. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Beurteilung einer Situation, die zu einer Löschung oder einer Sperrung führt, allein in unserem Ermessen liegt. Dies gilt auch für die von uns beauftragten Personen.
§3.3. Spendenaufrufe
Private Spendenaufrufe sind verboten und werden gelöscht Gestattet sind Spendenaufrufe von eingetragenen Vereinen (nicht wirtschaftlich orientiert / Vereinsregistereintrag), anerkannten Organisationen oder Verbänden.
§3.4. Links
Links zu anderen Foren sind gestattet. Links zu redaktionellen Webseiten, deren Inhalt in direktem Zusammenhang mit dem Thema eines Threads steht und zur Lösung des Problems beiträgt sind gestattet. Diese redaktionellen Webseiten dürfen ebenfalls ein Forum enthalten. Eine Direkt-Verlinkung auf das Forum ist gestattet. Links zur eigenen privaten Homepage sind gestattet, jedoch keine Übertreibung. Einmal im Profil als Homepage, sowie maximal einmal im Text werden geduldet Links auf Inhalte mit beleidigenden, verleumderischen, drohenden, rassistischen, pornografischen, Gewalt- oder Drogen verherrlichenden Äußerungen sind untersagt.
§3.5. Nutzung des Redaktionssystems
Mit Freischaltung seines Zugangs hat der Teilnehmer die Möglichkeit, sich in den Benutzerbereich einzuloggen und mittels späteren Online-Redaktionssystem selbständig Informationen bei enias.de zu veröffentlichen. Der Teilnehmer trägt für alle von ihm hinterlegten Inhalte die Verantwortung, insbesondere im Hinblick auf Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität.
- Alle vom Teilnehmer hinterlegten Inhalte (Texte, Bilder, Hyperlinks) müssen in einem sinnvollen Bezug zum Thema Haustiere stehen, aktuell sein, reale Sachverhalte (Angebote, Dienstleistungen) beschreiben und in der dafür vorgesehenen Rubrik eingestellt werden. Ist keine passende Rubrik vorhanden, kann der Teilnehmer die Erstellung einer neuen Rubrik per E-Mail beantragen. Es ist nicht zulässig, identische Einträge in mehreren Rubriken vorzunehmen. Ist ein vom Teilnehmer hinterlegter Inhalt veraltet oder trifft nicht mehr zu, obliegt es dem Teilnehmer, diesen Inhalt zu aktualisieren oder zu löschen.
- Der Teilnehmer muss dafür Sorge tragen, dass die von ihm hinterlegten Inhalte den gesetzlichen Vorschriften entsprechen sowie keine Persönlichkeitsrechte, Marken- oder sonstigen Schutzrechte Dritter verletzen. Insbesondere dürfen keine jugendgefährdenden, Gewalt verherrlichenden oder sonstige illegalen oder anstößigen Inhalte bei enias.de hinterlegt werden. Dieses Verbot gilt auch für Hyperlinks auf Seiten, die solche Inhalte anbieten bzw. zugänglich machen, beispielsweise - aber nicht nur - für Hyperlinks auf Seiten mit illegalen Download-Angeboten. Verfolgt der Teilnehmer ein geschäftliches Interesse, sind wettbewerbsrechtliche Vorschriften sowie ggf. Vorschriften des Berufsverbandes zu beachten, dem der Teilnehmer angehört.
- Der Teilnehmer verpflichtet sich, seine persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten und eventuelle Änderungen zeitnah im Redaktionssystem bekannt zu machen. Insbesondere muss die im System hinterlegte E-Mail Adresse erreichbar sein und regelmäßig vom Teilnehmer abgerufen werden. In die Rubrik 'Tierärzte' dürfen sich ausschließlich Personen eintragen, die Tierarzt sind und diese Berufsbezeichnung in Deutschland führen dürfen. In die Rubrik 'Tierheime' dürfen sich nur Betreiber von Tierheimen eintragen.
§3.6. Aktualisierung
Der Teilnehmer hat seine Einträge auf aktuellem Stand zu halten. Werden Einträge innerhalb 6 Monate nicht aktualisiert bzw. im Administrationsbereich besucht, so werden diese zum Schutz der Aktualität gelöscht. Vor der Löschung erhält der Teilnehmer rechtzeitig über Email einen Hinweis mit der Bitte um Überprüfung/Aktualisierung seiner Einträge.
§4 Urheberrecht & Verantwortlichkeit
Mit der Übertragung bzw. Veröffentlichung von Bildmaterial, Texten, Logos usw. sichert der Teilnehmer dem Anbieter zu, dass er entweder selbst die Urheberrechte an dem übertragenen Material hat oder eine nachweisbare Erlaubnis des Rechteinhabers besitzt und dass das Material nicht gegen §22 des KUG (Recht am eigenen Bild) sowie §2 UrhG (Urheberrechtsgesetz) verstößt. Der Nutzer verpflichtet sich, auf enias.de und insbesondere auf der Profilseite keine Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen.
§5 Bilder
Bilder, die direkt ins Forum eingebunden werden, dürfen eine Breite von 300 Pixel nicht überschreiten. Andernfalls behalten wir uns vor, die Bilder ohne Vorwarnung zu verkleinern oder sogar zu entfernen Auch Bilder (dazu zählen auch Avatare) unterliegen dem Urheberrecht und dürfen daher ohne Einwilligung des Urhebers (z.B. Fotografen) bzw. der abgebildeten Person, deren Agentur oder eines Rechteinhabers am Bild nicht in das Forum gestellt werden.
§6 Werbung
Rein kommerzielle Werbung für Produkte oder Dienstleistungen ist untersagt. Das Bewerben eigener Projekte / Dienstleistungen ist erst nach Absprache mit einem Administrator erlaubt. Private Nachrichten dürfen nicht für Werbung, Spam oder Massenmailling-Aktionen missbraucht werden.
§7 Moderation
Die von uns beauftragten Moderatoren entscheiden in eigenem Ermessen in den von ihnen betreuten Foren. Unsere Moderatoren sind nicht dazu verpflichtet die Nutzer über Löschungen, Editierungen oder das Verschieben eines Threads zu informieren. Es liegt in ihrem eigenen Ermessen, ob sie einen User per PN darüber informieren.
§8 Bestrafung von Regelverstößen
Moderatoren und Administratoren haben im Falle eines Regelverstoßes das Recht, Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen. Bei Verstoß gegen eine unserer Regeln, wird der User in minderschweren Fällen vom Administrator oder vom zuständigen Moderator verwarnt. In Wiederholungsfällen oder in Fällen, die die Administratoren als besonders schwerwiegend einstufen, wird der Verursacher ohne weitere Ankündigung sofort aus unserem Forum ausgeschlossen oder gesperrt. Es obliegt den Administratoren, ob sie einer erneuten Anmeldung/ Freischaltung des Users zustimmen. Bei Verstößen gegen straf- und/ oder presserechtliche Bestimmungen der BRD behalten wir uns rechtliche Schritte vor. Wir sind nicht verpflichtet Benutzer über die Sperrung oder den Ausschluss eines Mitgliedes aus der Community zu informieren. Verwarnungen werden per PN ausgesprochen und intern gespeichert.
§9 Löschungen von Einträgen
Um einen größtmöglichen aktuellen Stand der Datenbank zu gewährleisten werden Einträge, welche nicht mindestens innerhalb von 6 Monaten durch den Benutzer editiert oder aktualisiert werden, automatisch gelöscht.
§10 mutwillige Löschung von gemeinsamen Beiträgen
Im Falle mutwilliger Löschung gemeinsamer Beiträge von Teilnehmern (Foren, Enzyklopädie usw.) erfolgt der sofortige Ausschluß des Teilnehmers aus dem System und eine Sperrung zukünftiger Anmeldungen zur Verhinderung weiterer Schäden. Weiterhin stellt enias.de Strafanzeige nach §303a StGB gegen den Teilnehmer.
§11 Persönliche Daten
Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten, die Daten seiner Internetverbindung (u.a. Zugriffszeit und IP-Adresse) sowie im Redaktionssystem sowie gemeinsamen Beiträgen (Foren, Enzyklopädie usw.) veranlasste Änderungen vom Anbieter gespeichert und elektronisch verarbeitet werden. Dies geschieht ausschließlich, um den reibungslosen Betrieb des Infoportals enias.de zu ermöglichen und den Anbieter vor einem Mißbrauch seiner Leistungen zu schützen. Der Anbieter wird diese Daten nicht an Dritte weiter geben oder zu anderen Zwecken verwenden, es sei denn, er stellt tatsächlich einen Missbrauch fest oder ist gesetzlich zu einer Weitergabe der Daten verpflichtet. Der Teilnehmer nimmt in Kauf, dass bei einer Übertragung von Daten im Internet nicht ausgeschlossen werden kann, dass Dritte unberechtigt Kenntnis von diesen Daten erlangen.
§12 Beendigung der Teilnahme
Das Teilnahmeverhältnis kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen beendet werden. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist - etwa im Rahmen einer kostenpflichtigen Leistung - sind hierfür keine besonderen Fristen einzuhalten. Verstößt ein Teilnehmer gegen eine der in diesen AGB genannten Bedingungen, hat der Anbieter in jedem Fall das Recht, den Zugang des Teilnehmers sofort zu sperren und von ihm hinterlegte Inhalte zu löschen. Ob ein solcher Verstoß tatsächlich vorliegt, liegt im Ermessen des Anbieters.
§13 Haftungsfreistellung/-beschränkung
Für den Inhalt ist der jeweilige Teilnehmer/Nutzer verantwortlich und sichert dem Anbieter zu, dass er entweder selbst die Urheberrechte an dem übertragenen Material hat oder eine nachweisbare Erlaubnis des Rechteinhabers besitzt und dass das Material nicht gegen §22 des KUG (Recht am eigenen Bild) sowie des UrhG (Urheberrechtsgesetz) verstößt.
- Der Teilnehmer verpflichtet sich, den Anbieter von jeglicher Haftung für sämtliche materiellen und immateriellen Schäden freizustellen, die sich aus der Veröffentlichung von Inhalten ergeben, die vom Teilnehmer bei enias.de hinterlegt wurden. Hierzu gehören unter anderem - aber nicht nur - Schäden aufgrund übler Nachrede oder Beleidigung, Schäden durch die Verletzung von Marken- oder sonstigen Schutzrechten sowie Schäden wegen Verstoß gegen das Urheberrecht. Sollten Dritte auf Grund eines vom Teilnehmer hinterlegten Inhalts Ansprüche gegen den Anbieter geltend machen, so ist der Teilnehmer verpflichtet alle Kosten zu tragen die dem Anbieter daraus entstehen - inklusive Kosten für Rechtsberatung, Rechtsverteidigung sowie ggf. Gerichtsgebühren und sonstige Verfahrenskosten.
- Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und der Dienste unter enias.de, die nicht in der Sphäre des Anbieters liegen. Der Anbieter haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu den Diensten unter enias.de aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat. Darunter fallen insbesondere auch Streiks, Aussperrungen, rechtmäßige unternehmensinterne Arbeitskampfmaßnahmen und behördliche Anordnungen. Weiter zählen hierzu auch der vollständige oder teilweise Ausfall der zur eigenen Leistungserbringung erforderlichen Kommunikations- und Netzwerkstrukturen und Gateways anderer Anbieter und Betreiber.
- Der Anbieter ist berechtigt, die ihm obliegende Leistung für die Dauer des hindernden Ereignisses zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist aufzuschieben. Für unwesentliche Unterbrechungen der Dienste übernimmt der Anbieter keine Haftung.
- Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet der Anbieter insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Nutzer bzw. Urheber es unterlassen hat, eine Datensicherung durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
- Der Anbieter haftet nur für eigene Inhalte auf der Webseite seines Internetportals enias.de. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht wird, ist der Anbieter für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Der Anbieter macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern der Anbieter Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird der Anbieter den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
- Die in die Datenbanken der Dienste des Anbieters eingestellten Inhalte/Bilder bzw. Inserate sind für den Anbieter fremde Inhalte i.S.d. § 7 Abs. 2 TMG. Die rechtliche Verantwortung liegt bei dem Nutzer/Urheber, der die Inhalte bzw. Bilder oder Inserate in den Datenbanken erstellt hat. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die Beschreibungen, Eigenschaften, Preise, Verfügbarkeit und rechtliche Zulässigkeit der von den Nutzern in den Datenbanken hinterlegten Daten. Auch übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Nutzern gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie der Identität und Integrität des Nutzers oder Urhebers. Insbesondere ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Inhalte, Bilder oder Inserate auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.
Die vorliegenden Bedingungen können vom Anbieter jederzeit ohne Vorankündigung geändert werden. Änderungen werden den Teilnehmern per E-Mail an die im System hinterlegte Adresse mitgeteilt. Darüber hinaus hat der Anbieter das Recht, seine Leistungen jederzeit zu ändern, für bisher kostenlose Leistungen ein Entgelt zu verlangen oder Leistungen ganz einzustellen, ohne dass daraus ein Anspruch gleich welcher Art gegen ihn geltend gemacht werden kann.
§15 Schlußbemerkung
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gerichtsstand ist Pforzheim.
| 30.01.2009 |
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